wirtschaftmachtdemokratie?


Auch falls jetzt bei dem ein oder anderen Leser Schnappatmung einsetzt, wegen des Parteischilds am Rednerpult im folgenden Video, so empfehle ich doch Ruhe zu bewahren, und sich den knapp halbstündigen Vortrag von Herrn Schumann anzuhören. Da ist so mancher kleine (oder große) Augenöffner drin, und versprochen: die Grünen kriegen auch ihr Fett weg.


YouTube – Harald Schumann – Wirtschaftliche Macht und Demokratie (HD)

Wer das gesprochene Wort gerne nachlesen möchte, der klicke hier. Einige Stellen will ich daraus aber zitieren:

Tatsache ist, dass hierzulande die Bestechung von Abgeordneten nicht verboten ist. Zum Beispiel darf man einem Abgeordneten für ein bestimmtes Abstimmungsverhalten in Fraktionssitzungen mit Geld oder sonstigen Wohltaten belohnen, also genau dort, wo die wichtigen Vorentscheidungen fallen. Man darf auch dem Ehepartner von Abgeordneten Geld zustecken,. Man darf Abgeordneten auch nach Abstimmungen für ihre Arbeit Geld geben, die sogenannten Dankeschön-Spenden, alles ganz legal.  

Deutschland knüpft Hilfszusagen für Afghanistan an die Bedingung, die dortige Regierung solle die Korruption  unterbinden. Gleichzeitig weigert sich der Bundestag, die Voraussetzungen der UN-Konvention im eigenen Land zu erfüllen. 

Stelle fest: Dieser Vortrag passt stellenweise zum letzten Artikel hier, wie die Faust auf’s Auge:

Dazu würde gleichzeitig gehören, endlich alle Abgeordneten zu verpflichten, alle ihre Einkünfte einschließlich von deren Quellen offen zu legen. Die derzeitige Regelung ist ein Witz. Da muss der oder die Abgeordnete nur angeben, ob er oder sie mehr oder weniger als 7000 Euro nebenher verdient, auch wenn es Millionen sind. Und wer sich als Unternehmensberater ausgibt oder Anwalt ist, darf sogar verschweigen, wer da eigentlich bezahlt. Das ist ein unhaltbarer Zustand und geradezu eine Einladung zur Käuflichkeit.  

Mist, ich würd‘ gerne fast den ganzen Artikel zitieren, soviel Verbreitenswertes steckt da drin. So, ein Zitat geht aber noch:

Ja, dieser Politikverdruss hat auch viel mit der Trägheit der Wohlstandsgesellschaft zu tun. Die Abgeordneten sind auch deshalb so willfährig und schwach, weil sie kaum Druck von unten bekommen.

 

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