Moin Leute,
wir dürfen schon bald wieder wählen. In diesem Zusammenhang: ab dem 06. Februar ist der Wahl-O-Mat von der „Bundeszentrale für politische Bildung“ wieder online. Ich empfehle jedem die Nutzung. Den ein oder anderen wird sein Ergebnis vielleicht sogar überraschen.
Ich werde auch eine Runde darin machen, obwohl ich meine Tendenzen zu kennen glaube. Aber das ist ja bei mir, wie bei vielen von euch die herausfordernde Voraussetzung. Jedenfalls gibt es wahltechnisch gesehen schon einige Auswahlmöglichkeiten, denn:
Sehr interessant im Moment, und für Stimmentscheidungen vielleicht hilfreich, ist der Umgang der etablierten Parteien und vieler Medien mit Volt. Sie ist aus der Reihe der Kleinstparteien diejenige, die wirklich Chancen hat erstmalig wirksame Stimmanteile für das weitere Wachstum im Bund zu erhalten. Das hat Wirkung auf die Aussagen einiger erfahrener Wahlkämpfer, und daran kann man schon ganz gut erkennen, dass Volt etwas Bewegung ins gewohnte Bild bringt.
Warum fällt mir diese Partei ins Auge? Ich bin schon seit ewigen Zeiten überzeugter Europäer und diese Partei will Europa stärken. Sie ist in der Tat die einzige wirklich europäische Partei, die genauso in vielen Ländern Europas vertreten ist. Das ist schon eine Art Alleinstellungsmerkmal und eine neue Antwort auf politische Herausforderungen der Gegegenwart. Natürlich gibt es im Programm dieser Partei auch den ein oder anderen Punkt, der mir zu liberal oder allgemein daher kommt, aber mit der Krux der lediglich minimalen Deckungsgleichheit kämpfe ich, seit ich das Wahlrecht besitze. Von daher ficht mich das nicht an. Zumindest empfinde ich sie also als eine wirklich interessante Alternative. Und nein, ich denke nicht, dass man damit seine Stimme im Kampf gegen rechts an eine „Sonstige“ verschenkt. Auch andere Parteien fingen klein an und der Kampf gegen rechte Sackgassengedanken muss von uns Bürgern im täglichen Leben geführt werden, nicht nur via Sitzverteilung im Bundestag.
In diesem Zusammenhang mal noch etwas provokante Meinung zur immer wichtigen Steuern- und Schuldenfrage meinerseits, und Zündstoff für eure Überlegungen. Meiner Meinung nach sind:
- sind Steuergelder keine Geldvernichtung. Fließen sie zum Beispiel in die Infrastruktur, schaffen sie reale Werte.
- sind Steuern außerdem extrem wichtig, denn sie sorgen für die Akzeptanz der staatlichen Währung.
- sind sie Ertrags- und Vermögensteuern adressieren sie Ungleichheiten in der Gesellschaft.
- sind Verbrauchsteuern haben eine konsumlenkende Wirkung.
- beugen Steuererhöhungen einer Inflation vor, wenn die Wirtschaft ausgelastet ist. Die vorhandene Geldmenge ist dabei egal.
So genug streitbaren Zünd- und Denkstoff für mich und euch produziert. Man nennt es Demokratie, Dude. Wünsche einen schönen Restsonntag. Ab morgen zieht Tief „Donald“ über den Atlantik zu uns herüber. Zieht euch also warm an.