Neben meinen Twitter-Ergüssen zur Bundestagswahl wurde ich nach meiner ironiebefreiten Meinung zum Ergebnis gefragt. Ok. Bitte sehr.
Ich mag es irgendwie nicht so wirklich glauben: Da schrammt die Merkel-CDU knapp an der absoluten Mehrheit vorbei und ich frage mich, wie das geschehen konnte. Ich habe nur die totale Programmignoranz vieler meiner Mitbürger als Erklärung parat. Anders gesagt: Würde die CDU nur von den Menschen gewählt, deren Interesse diese Partei wirklich programmatisch vertritt, würde sie wohl kaum 5% erreichen. Aber: Alleine in unserem Dorf habe ich so viele Sonntagsanzüge und -kleider nach dem Mittagessen in den Wahlraum marschieren sehen, dass ich alle Wechselgefühle sofort begraben habe. Das mag jetzt nach Vorurteil klingen, aber das Wahlergebnis und die Wähleranalyse stützt dieses Empfinden.
Die Wahrheit ist aber auch, rechnet man die Prozente von CDU, FDP und AfD zusammen, gibt es faktisch keine linke Mehrheit in Deutschland. So sieht’s aus. Ich verstehe es nicht, aber so ist es. Gründe: siehe oben.
Ich halte dieses Wahlergebnis aber für eine unglaubliche Chance für linke Politik, wenn sie (Achtung!) die Regierungsbeteiligung meidet. SPD, B’90/Die Grünen und die Linke haben Parteiprogramme, die sich mit Zukunft beschäftigen, und die es wert sind auch Programm genannt zu werden. Die CDU hat außer Angela Merkel und dem Verwalten des Vorhandenen nichts zu bieten. Das wird sich auf Dauer immer mehr heraus kristallisieren. Man braucht nur Geduld. Es wäre allerdings fatal anzunehmen, die CDU wäre so blauäugig nicht über die Legislaturperiode hinaus zu denken. Eine Julia Klöckner läuft sich schon warm. An Personal wird es der CDU nie mangeln. Das wird oft falsch eingeschätzt.
Die SPD muss sich allerdings dringend von ihrem Komplex gegen die Linke therapieren. Das kann sie in der Opposition tun. Das Gysi-Lager bei den Linken ist schon lang kompromissbereit. Die SPD hat sich mit ihrer Mauer gegen Links bisher nur geschadet. Klar ist aber auch, die Linke wird sich auch bewegen müssen. Ich hoffe, dass die Gysi-Fraktion ihren linken Parteiflügel überzeugen kann, denn die Linke hat ein gutes Programm, bis auf den linken Flügel der außenpolitischen Beton anrührt. Kann sich die SPD aber nicht auf die Linke zu bewegen, dann sollte sie darauf hoffen, dass die CDU mit den Grünen koaliert und diese Koalition in absehbarer Zeit auseinander fliegt. Wie auch immer, gefährliche Spiele.
Wäre ich Politiker bei den Grünen, würde ich mir in den nächsten Jahren liberale Inhalte zu eigen machen und neue Gesichter suchen. Da gibt’s jetzt eine Marktlücke. Herrn Trittin und Frau Göring-Eckhardt allerdings halte ich für verbrannt. Es tut mir leid, aber es ist so. In Deutschland wird nach Sympathie und Schlagworten gewählt. Das mag man bedauern, aber wenn diese Wahl irgendwas gezeigt hat, dann das.
Egal, welche Koalition in den nächsten Wochen geschmiedet wird, oder ob eine Minderheitsregierung startet, sehe ich noch nicht, dass die nächste Regierung vier Jahre durchhält.
Noch ein Wort zur AfD: Diese Partei wird ihr nächstes Hoch bei der Europawahl im nächsten Jahr feiern, wenn die anderen Parteien nicht in die Pötte kommen. Die Europawahl ist aber mehr als wichtig für uns. Ich fürchte aber auch, dass beim Thema Europa die Verweigerungshaltung zur Beschäftigung mit Wahlprogrammen beim Wähler noch größer ist, als bei der Bundestagswahl.
Wir schmoren gerade im eigenen Saft, aber so werden Dinge gegart, wenn man weiß, wie.